Immer wieder wird im ÖPNV gestreikt. Die Berufspendler werden dadurch vor große Herausforderungen gestellt. Auf der einen Seite sollte jeder die öffentlichen Busse nutzen und das Auto zuhause lassen, durch die immer wieder stattfindenden Streiks nicht so einfach. Diese Streiks machen es einem nicht leicht vom Auto auf den Bus umzusteigen, erstens die kurzfristige Ankündigung von Streiks und mangelnde Mitteilung an die Bevölkerung. Man muss sich fast täglich über die Internetseiten informieren, ob man tags darauf wohl keine erneute Überraschung erlebt.
Dies vorausgeschickt,
stelle ich an die Landesregierung folgende Fragen:
1. Welches sind die Gründe der Streiks bei SASA und Trenitalia?
2. Wurden bereits Maßnahmen getroffen, um Streiks entgegenzuwirken? Wenn Ja, welche? Wenn Nein, auf was wird gewartet?
3. Wieviel gebrauchte Busse wurden in den Jahren 2021, 2022 angekauft und eingesetzt?
4. Wurden gebrauchte Busse auch von außerhalb Südtirol angekauft? Wenn Ja, wieviele und von wo her?
5. Wie sieht der Landesrat für Mobilität die aktuelle Situation?
Bozen, 25.05.2022
Der Landtagsabgeordnete
Josef Unterholzner
Antwort von LR Alfreider
In Bezug auf die obgenannte Anfrage wird folgendes mitgeteilt:
1. Welches sind die Gründe der Streiks bei SASA und Trenitalia?
Die Gründe der Streiks sind unterschiedlich. Der Generalstreik vom 20. Mai 2022, der auch SASA und Trenitalia betraf, hatte den Krieg in der Ukraine und dessen wirtschaftliche Folgen zum Thema. Der für den 10. Juni angekündigte Streik bei SASA von 4 Stunden wird mit der wirtschaftlichen Behandlung des Reisepersonals, der Turnusplanung und den Arbeitszeiten begründet.
2. Wurden bereits Maßnahmen getroffen, um Streiks entgegenzuwirken? Wenn Ja, welche? Wenn Nein, auf was wird gewartet?
Um die Unannehmlichkeiten für Fahrgäste in Grenzen zu halten wird entgegen den Ausführungen in den Prämissen der Anfrage sehr wohl auf Fahrgastinformation gesetzt: Die Streiks werden 5 Tage im Voraus auf dem Portal Südtirolmobil (sowohl im Browser als auch auf der APP) als Bannermeldung angezeigt und nochmals, falls vom User zugelassen, als Push-Linienmeldung am Tag des Streiks. Auf der Südtirolmobil-Webseite sind für den Bahnbereich zudem eigene Fahrpläne mit den garantierten Verbindungen im Streikfall einsehbar und im Busbereich werden die gesetzlichen Mindestdienste von 6 bis 9 Uhr sowie von 12 bis 15 Uhr garantiert. SASA führt derzeit Kollektivvertragsverhandlungen. Trenitalia entzieht sich der Zuständigkeit der Landesregierung.
3. Wieviel gebrauchte Busse wurden in den Jahren 2021, 2022 angekauft und eingesetzt?
4. Wurden gebrauchte Busse auch von außerhalb Südtirol angekauft? Wenn Ja, wieviele und von wo her?
5. Wie sieht der Landesrat für Mobilität die aktuelle Situation?
Die Fragen 3, 4 und 5 stehen offenbar nicht im Zusammenhang mit dem Thema des Betreffs. Gemäß der Artikel 111 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Landtages sollten sich Anfragen zur aktuellen Fragestunde stets auf einen Sachverhalt beschränken. Nichtsdestotrotz haben wir die Daten bei SASA nachgefragt und werden sie nachreichen sobald wir die entsprechende Antwort bekommen.
