Das Amt für Personenverkehr hat an alle Schuldirektionen eine E-Mail bezüglich der Maskenpflicht in den öffentlichen Verkehrsmitteln verschickt, mit der Aufforderung diese an alle Schüler/innen und deren Eltern weiterzuleiten. In der E-Mail werden vorwiegend die Strafen einer Missachtung der Maskenpflicht angesprochen. Die Maskenpflicht in Öffis war den ganzen Sommer über Pflicht. Viele Touristen und Einheimische haben sich nur kärglich oder gar nicht darangehalten. In den Shuttle-Bussen der touristischen Hochburgen wurde – laut uns vorliegenden Berichten – noch weniger auf die Maskenpflicht geachtet.
Dies vorausgeschickt,
stelle ich an die Landesregierung folgende Fragen:
1. Weshalb war das im Sommer kein Thema?
2. Weshalb achtet man jetzt plötzlich wieder streng darauf, obwohl mittlerweile allen klar ist, dass das Risiko bei Kindern und Jugendlichen sehr viel kleiner ist als bei Erwachsenen?
3. Wieso geht das ganze Masken-Theater jetzt mit Schulbeginn und bei den Kindern wieder los? Obwohl es bei keiner einzigen Großveranstaltung kein Thema war?
Bozen, 07.09.2022
Der Landtagsabgeordnete
Josef Unterholzner
Antwort von LR Alfreider
In Bezug auf die obgenannte Anfrage wird folgendes mitgeteilt:
1. Weshalb war das im Sommer kein Thema?
2. Weshalb achtet man jetzt plötzlich wieder streng darauf, obwohl mittlerweile allen klar ist, dass
das Risiko bei Kindern und Jugendlichen sehr viel kleiner ist als bei Erwachsenen?
3. Wieso geht das ganze Masken-Theater jetzt mit Schulbeginn und bei den Kindern wieder los? Obwohl es bei keiner einzigen Großveranstaltung kein Thema war?
Die Staatsbestimmungen haben bis zum 30. September 2022 die Maskenpflicht an Bord der öffentlichen Verkehrsmittel vorgesehen. Die entsprechenden Bestimmungen wurden dabei nicht vor dem neuen Schuljahr, sondern bereits im Juni erlassen und galten den gesamten Sommer über, unabhängig von den Schulzeiten. Seit Einführung der Maskenpflicht wurden die Fahrgäste immer wieder in periodischen Abständen durch entsprechende Meldungen auf verschiedenen Informationskanäle auf die geltenden Bestimmungen hingewiesen.
Der Regierungskommissar hat uns Anfang August mitgeteilt, hier schärfere Kontrollen durchführen zu wollen. Um die Gesundheit der Fahrgäste zu schützen und die Verhängung der teils hohen Geldstrafen zu verhindern, haben wir daraufhin erneut über das Bestehen dieser Pflichten informiert. Neben der Mitteilung an die Schulen wurden auch die Betreiber der Busdienste beauftragt penibel zu prüfen, ob in allen Bussen die entsprechenden Aufkleber und Infoblätter zur Maskenpflicht angebracht sind. Zudem wurde der HGV und das Mobilitätskonsortium (vertritt die Beherbergungsbetriebe, die die Gästekarte mit inkludierter Mobilität, die über Nächtigungsabgaben finanziert wird, ausgeben) gebeten, die Touristiker aufzufordern die Gäste über die
geltende Regelung in Südtirol aufzuklären. Für die Pendler wurde eine Meldung über das Portal und die App suedtirollmobil.info geschaltet.
Mit 30. September 2022 ist die Staatsbestimmung hinsichtlich der Pflicht zum Tragen einer FFP2-Schutzmaske an Bord der öffentlichen Verkehrsmittel ausgelaufen und wurde nicht weiter verlängert.
Daniel Alfreider
Landeshauptmannstellvertreter und Landesrat
